Corona-Rechtsrat

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Tagen hat die „Corona-Krise“ das öffentliche Leben in Deutschland schlagartig verändert. Neben den gesundheitlichen Folgen der Epidemie für die Betroffenen sind insbesondere deren wirtschaftlichen Auswirkungen immens. Wie weitreichend die Folgen der Krise sein werden und wie lange sie unsere Gesellschaft bzw. die private Situation jedes Einzelnen beeinträchtigen wird, ist derzeit völlig offen. Gerade in dieser Zeit der Ungewissheit und Verunsicherung möchten wir Sie über Ihre rechtlichen Möglichkeiten in dieser zum Teil neuartigen Situation informieren:

Arbeit/Beruf:

Wollen Sie als Arbeitgeber die Personalkosten reduzieren oder die angekündigten Hilfsprogramme des Staates in Anspruch nehmen? Oder fragen Sie sich als Arbeitnehmer, ob Sie einer Kurzarbeit zwingend zustimmen müssen oder ob Ihr Einkommen im Falle einer Quarantäne gesichert ist?

Verträge:

Kann ich als Unternehmer im Falle einer Auftragsstornierung wegen „Corona“ Schadenersatz verlangen? Oder darf ich ein Nachverhandeln bzw. eine Vertragsanpassung verlangen? Kann ich mich durch AGB´s schützen?

Betriebsschließungsversicherung:

Wann muss ich meine Versicherung informieren? Und was kann ich tun, wenn meine Versicherung Leistungen verweigert?

Miete/Kredite/Versicherung:

Wie kann ich als Verbraucher trotz Gehaltskürzungen oder Beschäftigungslosigkeit meine monatlichen Fixkosten tragen?

Sportverein/Fitnessstudio/Kita etc.:

Muss ich meine Beiträge/Gebühren weiter bezahlen, obwohl ich Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kann?

Patientenverfügung/Vorsorge/Testament:

Welche ärztlichen Behandlungsmaßnahmen möchte ich? Darf meine Familie im Falle eines schweren Krankheitsverlaufs über meine Versorgung entscheiden? Im Falle des Falles: Ist mein Nachlass geregelt?

Online-Kauf:

Was muss ich beim Einkaufen im Internet beachten? Kann ich bestellte Ware, die nicht gefällt, kostenlos zurücksenden?

Insolvenz:

Was kann und muss ich tun, wenn ich meine (privaten oder gewerblichen) Schulden nicht mehr begleichen kann?

Reisekosten:

Bekomme ich mein Geld erstattet, wenn der Flug gestrichen wird? Falls ja, gilt das auch für die bereits gezahlten Hotel- und sonstigen Reisekosten?

Infektionsschutz/Kontaktverbot:

Was geschieht, wenn ich (fahrlässig oder vorsätzlich) gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verstoße?

Stellen Sie sich diese oder ähnliche Fragen im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation?

Dann stehen wir Ihnen gerne innerhalb unser üblichen Geschäftszeiten zur Seite. Haben Sie jedoch bitte Verständnis dafür, dass wir zu Ihrem Schutz und dem unserer Mitarbeiter bis auf Weiteres von nicht zwingend notwendigen Besprechungen absehen. Telefonisch, schriftlich, per Mail oder per WebEx sind wir aber selbstverständlich, wie gewohnt, für Sie da.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Rechtsanwälte,
Alfons Becker, Ulf Haumann, Jens D. Gursky, Dr. Gennaro Festa